Schwerpunkte des neuen Landesrates

Pressekonferenz

Am 30. Jänner wurde Stefan Kaineder zum Landesrat gewählt und übernahm die Agenden für Klimaschutz, Umwelt, KonsumentInnenschutz und Integration.

“Ich freue mich sehr auf die neuen Aufgaben und übernehme das Amt mit Demut und Respekt vor der Verantwortung. Als Mitglied der Landesregierung darf ich Oberösterreich gestalten. Diese besondere Herausforderung will ich jeden Tag mit Leidenschaft, Sachverstand und Humor annehmen. Es ist ein schönes Ressort mit großen Bereichen, die es zu meistern gilt: Vorrangig müssen wir gemeinsam den Klimaschutz offensiv angehen, denn die Klimakrise ist ernst, sie ist hier. Als Koordinator für Klimaschutzfragen in der Landesregierung werde ich einfordern, die Bekämpfung der Klimakrise in Oberösterreich zur ersten Priorität zu machen. Aber auch das Klima in der Gesellschaft gilt es schützen – und der Zusammenhalt ist der Schlüssel in der Integration, von der Nachbarschaft über den Stammtisch bis zum Fußballplatz. Und Oberösterreich kann das alles – wegen und mit der tollen Menschen, die in unserem Land leben und die es ausmachen“, macht Kaineder seinen Weg klar.

Schwerpunktsetzung in den einzelnen Bereichen

Klimaschutz – Unsere Lebensgrundlage schützen

Die Klimakrise ist die größte Herausforderung der Gegenwart und Zukunft, sie bedroht unsere Zukunft und noch mehr die unserer Kinder. Und sie ist spürbar und zu sehen – sie ist sichtbar bei uns angekommen: Hochwasser, Temperaturrekorde am laufenden Band, Dürre, Orkane und Millionen Euro Schäden. Wir sind die erste Generation, die die Auswirkungen der Klimakrise zu spüren bekommt und die letzte, die eine Klimakatastrophe noch verhindern kann. 2020 muss daher zum Auftaktjahr des Klimaschutzes werden. Die OÖ Landesregierung muss offensiv die Klimakrise bekämpfen und sich für den Schutz unserer Lebensgrundlage einsetzen. Als Koordinator für Klimaschutzfragen in der Landesregierung wird Landesrat Stefan Kaineder mit Nachdruck einfordern, was zu tun ist – die Bekämpfung der Klimakrise in OÖ zur ersten Priorität zu machen. Mit einem zentralen Schwerpunkt Klimaschutz soll in OÖ die Trendwende zu massiv sinkenden Emissionen der Treibhausgase geschafft werden.

Wir müssen das Tempo für den Klimaschutz in OÖ erhöhen:

Förderungen und Investitionen müssen einer Klimaverträglichkeit unterzogen werden – verbindlicher Klimacheck
Echte Mobilitätswende mit Einführung des 1-2-3 Tickets
Klimafolgenabschätzung bei allen Gesetzen, Verordnungen und Regierungsvorlagen

Bisher werden notwendige Maßnahmen für den Klimaschutz auf Landesebene blockiert. Beispiel Verkehrspolitik: Die versagende Verkehrspolitik ist der wesentlichste Antreiber für steigende CO2-Emissionen in OÖ – seit 1990 sind die CO2-Emissionen aus dem Verkehr um 74% gestiegen. Die Ankündigungen der Bundesregierung zur Einführung des 1-2-3 Tickets müssen vom Land OÖ unterstützt werden. Das Land muss hier als kooperativer und konstruktiver Partner in die Verhandlungen gehen.

Landesrat Kaineder: „Oberösterreich ist nicht auf Klimakurs und es muss noch ganz viel getan werden. Das im Klimaschutz was weitergeht, sehe ich als die drängendste Aufgabe als Landesrat, zum Schutz unserer gemeinsamen Lebensgrundlage!“

Umwelt – Nachhaltig vordenken

„Der Schlüssel zum Klimaschutz ist es, möglichst viele Menschen auf den Geschmack eines genussvollen, nachhaltigen Lebensstils zu bringen. Für mehr Wohlstand mit weniger Ressourcen- und Energieverbrauch sollen Anreize und Rahmenbedingungen geschaffen werden“, so Landesrat Kaineder. Das OÖ Umweltressort verfolgt seit Jahren erfolgreich eine nachhaltige und ressourcenschonende Klima- und Umweltpolitik und für 2020 plant der neue Klimaschutz-Landesrat eine Umweltschutzoffensive mit folgendem Schwerpunkt:

Neues Umweltförderprogramm: durch finanzielle Anreize sollen Menschen davon überzeugt werden, dass Klimaschutz durch eigenes Tun in vielen Bereichen möglich ist. Das neue Programm, welches aktuell erarbeitet wird, bietet Unterstützungen in Bereichen von A wie Abfallvermeidung bis Z wie Zusammen Reparieren – für Private, Unternehmen und Kommunen.

KonsumentInnenschutz – Appetit auf Zukunft

Der Sicherheit und Qualität unserer Lebensmittel kommt eine besondere politische Bedeutung zu. Durch die amtliche Lebensmittelaufsicht in OÖ ist eine unabhängige Kontrolle gewährleistet. Im Mittelpunkt stehen dabei der Gesundheitsschutz und der Schutz vor Täuschung, insbesondere bei der Kennzeichnung von Produkten sowie die Einhaltung der Preisauszeichnung.

Die Art der Lebensmittelbereitstellung hat unmittelbare Auswirkungen auf Natur und Umwelt. Daher ist es wichtig, welche Lebensmittel in der Jausenbox unserer Kinder oder auf dem Teller in der Mensa landen. Projekte wie Besser Essen in Schulen, Initiativen gegen Lebensmittelverschwendung, die Vernetzung von KonsumentInnen und ProduzentInnen über Foodcoops schaffen Bewusstsein für nachhaltigen Konsum.

„Als Landesrat für KonsumentInnenschutz möchte ich den Menschen Appetit auf Zukunft machen. An den Rahmenbedingungen für eine nachhaltige und gesunde Lebensmittelversorgung aus der Region zu arbeiten, sehe ich neben der Sicherheit unserer Lebensmittel als eine meiner Aufgaben in dieser Funktion. Denn was gut für uns ist, ist auch gut für die Umwelt“, so Landesrat Stefan Kaineder.

Integration – Klima des Zusammenhalts in OÖ stärken

Als Integrations-Landesrat baut Stefan Kaineder auf die bestehenden Strukturen und Vernetzung aller relevanten Stakeholder in OÖ und setzt sich für ein gutes Klima des Zusammenhalts ein. Im Sinne des Integrationsleitbildes fördert das Integrationsressort Maßnahmen in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Fachstellen und Systempartnern. „Das Ziel einer nachhaltigen Integrationspolitik ist die Teilhabe und Teilnahme aller am sozialen, wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Leben in OÖ“, so Landesrat Kaineder.

Im Bereich Bildung liegt der Fokus auf Sprachförderung und Qualifizierung, wie den Deutschkursen im Zuge des Sprachpakets IV des Landes OÖ und den Kursen in der Erwachsenenbildung (Basisbildungskurse und Nachholen des Pflichtschul-abschlusses). Auf kommunaler und regionaler Ebene wird Landesrat Kaineder gezielt Gemeinden durch Förderstrukturen, Schulungsangebote und Vernetzung unterstützen.

Im Bereich der Grundversorgung liegt der Fokus auf der Aufrechterhaltung der Strukturen und der Gewaltprävention.

Landesrat Kaineder: „Wir müssen mutig nach vorne Schreiten und das werde ich auch in der Regierung einfordern. Mir ist dabei der respektvolle Umgang miteinander sehr wichtig und ich freue mich auf die spannende Aufgabe, daran zu arbeiten, dass in Oberösterreich ein Prinzip gilt: Wir halten zusammen, wenn es darauf ankommt!“

Informationen zur Person des Landesrates, zum Team sowie zu thematischen Schwerpunkten und Neuigkeiten sind auf der neuen Website unter www.stefan-kaineder.at zu finden.

Pressefotos: https://www.stefan-kaineder.at/presse/
Facebook: @kainederstefan
Twitter: @StefanKaineder
Instagram: @stefankaineder