Geplante Baurestmassendeponie Weibern: Swietelsky AG legt Beschwerde gegen UVP-Feststellungsbescheid ein

Presseaussendung

Geplante Baurestmassendeponie Weibern: Swietelsky AG legt Beschwerde gegen UVP-Feststellungsbescheid ein

Gegen den Feststellungsbescheid der UVP-Behörde betreffend die Errichtung einer Baurestmassendeponie in Weibern hat die Antragstellerin, die Swietelsky AG, fristgerecht Beschwerde erhoben.

Die UVP-Behörde wird die Beschwerde dem Bundesverwaltungsgericht zur Entscheidung vorlegen. Dort wird dann über die UVP-Pflicht des Projektes entschieden.

Umwelt- und Klima-Landesrat Stefan Kaineder: „Die Beschwerde seitens der Antragstellerin war erwartbar und kommt daher nicht überraschend. Mich erreichen weiterhin viele Anrufe und Zuschriften von Bürgerinnen und Bürgern aus Weibern und Umgebung, in denen große Bedenken in Bezug auf dieses Projekt zum Ausdruck gebracht werden. Ein UVP-Verfahren ist aus unserer Sicht nach wie vor der richtige Rahmen, um alle Auswirkungen des Vorhabens auf Verkehr, Lärm, Luft, Boden, Wasser, Natur und Menschen zu prüfen.“

Anfang Oktober wurde entschieden, dass die geplante Baurestmassendeponie in Weibern einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen werden muss. Grund dafür war laut Behörde die zum Gesamtvorhaben gehörende Abfallbehandlungsanlage. Laut den zur Prüfung vorgelegten Projektunterlagen sollen dort Abfälle in einer Menge von mehr als 35.000 Tonnen pro Jahr behandelt werden. Damit wird der maßgebliche Schwellenwert überschritten und es ergibt sich laut Feststellung eine unmittelbare UVP-Pflicht.