Landesrechnungshofbericht zur Integration von Menschen mit Migrationshintergrund

Presseaussendung

Landesrechnungshofbericht zur Integration von Menschen mit Migrationshintergrund – Empfehlungen befinden sich bereits in Umsetzung

Die große Fluchtbewegung nach Österreich und Oberösterreich vor rund sechs Jahren stellte ganz Oberösterreich vor eine große Herausforderung. Damals ist es gelungen, für beinahe 20.000 Schutzsuchende menschenwürdige Quartiere zu schaffen. In der Integrationsarbeit hat man ab 2015 einen starken Fokus auf die Integration von Aslyberechtigten, subsidiär Schutzberechtigen und Drittstaatsangehörigen gelegt.

Landesrat Stefan Kaineder: „Mein Vorgänger Rudi Anschober hat mit dem Schaffen breiter Integrationsstrukturen einen Meilenstein gelegt. Zu den Strukturen in Oberösterreich zählen neben konkreten Grundversorgungsplätzen und einem breiten Deutschkursangebot für geflüchtete Menschen auch ein starkes Netzwerk im Integrationsbereich, so wie die Oö. Steuerungsgruppe für Grundversorgung und Integration“. Die Landessteuerungsgruppe wird von Landesrat Kaineder geleitet und setzt sich unter anderem aus Vertreterinnen und Vertretern der Landes-Fachdienststellen, der Bezirkshauptmannschaften, NGOs, Regionale Kompetenzzentren für Integration und Diversität, ZusammenHelfen, des AMS, der Bildungsdirektion, des Österreichischen Integrationsfonds, der Statutarstädte Linz, Wels und Steyr sowie der Exekutive zusammen. In Anlehnung an die Landessteuerungsgruppe gibt es auch Bezirks- und Gemeindesteuerungsgruppen, die sich nach Bedarf mit unterschiedlichen Themenbereichen des Zusammenlebens beschäftigen und rasch Lösungsansätze entwickeln.

Das Erlernen der Sprache und die Integration vor Ort sind die primären Ziele in der oö. Integrationsarbeit. Um die Ziele besser messbar zu machen, schlägt der Landesrechnungshof vor, ein Integrationsmonitoring, angelehnt an das Integrationsindikatorenset des Bundes, einzuführen. Dazu wird sich Landesrat Kaineder am Donnerstag mit der Integrationsministerin Dr.ⁱⁿ Susanne Raab bei einem Termin im Ministerium austauschen, um eine möglichst schnelle Umsetzung auf Landesebene möglich zu machen.

Der Landesrechnungshof betont in seinem Bericht weiters, dass die Integration eine Querschnittsmaterie ist, die in unterschiedlichem Ausmaß alle gesellschaftlichen Bereiche trifft. Er stellt auch fest, dass diese Aufgabe nicht alleine vom Integrationsressort getragen werden kann, sondern dass eine Verankerung in allen Regelsystemen notwendig ist.

„In den letzten fünf Jahren haben wir in Oberösterreich Gewaltiges geleistet und gezeigt, dass unser Zusammenleben gut funktioniert“, so Landesrat Stefan Kaineder, der den tausenden Ehrenamtlichen, hauptamtlich Engagierten, caritativen Organisationen, Gemeinden, Vereinen, Schulen sowie Bildungsinstitutionen herzlich danken möchte. „Gemeinsam mit den Gemeinden und der engagierten Beamtenschaft konnten zehntausende Menschen gut organisiert untergebracht werden. Tausende Kinder und Jugendliche wurden von Beginn an, vor allem in den Kindergärten und Schulen, in unsere Gesellschaft integriert. Ich bedanke mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Integrationsstelle für die nicht immer einfache Aufgabe, vor allem wenn wir an die große Fluchtbewegung im Jahr 2015 denken. Ich bedanke mich außerdem beim Landesrechnungshof für die faire und ausgewogene Prüfung, die sicher in Pandemiezeiten auch nicht immer einfach war“, so Landesrat Stefan Kaineder abschließend.