Erfolgreiche Beseitigung von Umweltsünden

Pressekonferenz mit Umwelt- und Klima-Landesrat Stefan Kaineder und Maga Gudrun Achleitner-Kastner (Abteilung Anlagen-, Umwelt- und Wasserrecht, Referat Altlastenmanagement)

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Erfolgreiche Sanierung von Umweltsünden – Gesamtbilanz zu Altlasten in Oberösterreich

Altlasten zählen zu den gefährlichsten Umweltsünden der Vergangenheit, die Schritt für Schritt saniert und damit entschärft werden müssen, um vor allem eine Gefährdung des Grundwassers und der Umwelt zu verhindern. Altlasten sind Altablagerungen und Altstandorte, die Böden und Grundwasserkörper kontaminieren. Nach einer Gefährdungsabschätzung kann von diesen auch eine erhebliche Gefahr für die Gesundheit des Menschen oder die Umwelt ausgehen.

Die Ablagerung von Abfällen in Gruben oder auf Halden war vor 1989 die gängigste und damals nicht rechtswidrige Entsorgungsmethode. Zumeist wurden dabei auch keinerlei Vorkehrungen zum Schutz der Umwelt getroffen. In den 1960-er und 1970-er Jahren stiegen die Abfallmengen und der Anteil gefährlicherer Abfälle deutlich an. Immer häufiger wurden damals Verunreinigungen des Grundwassers im Bereich dieser Abfallablagerungen festgestellt.

An vielen Industrie- und Gewerbestandorten wurden vor 1989 in großen Mengen umweltgefährdende Stoffe eingesetzt, wobei auch dieser Einsatz ebenso nicht unbedingt rechtswidrig erfolgte. Durch sorglosen Umgang mit Betriebsmitteln, Betriebsunfällen und der Ablagerung betrieblicher Abfälle auf Betriebsgeländen kam es häufig zu Verunreinigungen des Untergrundes und des Grundwassers. Betroffen sind vielfach Branchen wie z.B. Putzereien, Tankstellen, Tanklager, chemische Industrie, metallverarbeitende Betriebe.

Insgesamt wurden in Oberösterreich bislang 88 Altlasten, z.B. wilde Deponien, aufgelassene Tankstellen, Öllager, Putzereien, alte Industriestandorte und dergleichen ausgewiesen, die ein unterschiedliches Gefährdungspotential aufweisen. Stufenweise werden diese Altlasten saniert. Wobei mit den gefährlichsten begonnen und in den vergangenen Jahren dafür bereits hohe Summen aufgewendet wurden. Nunmehr soll eine Zwischenbilanz gezogen werden: Oberösterreich kann derzeit mit 52 gesicherten beziehungsweise sanierten Altlasten aufwarten, die mit insgesamt 248,6 Millionen Euro an Bundesförderung möglich gemacht wurden. Die größten Projekte sind hier die abgeschlossene Altlast „Kokerei Linz“ und die Altlast „Chemiepark Linz“.

Umwelt- und Klima-Landesrat Stefan Kaineder: „Bodenschutz ist Klimaschutz! Intakte Böden sind unerlässlich für funktionierende Ökosysteme. Daher ist es wichtiger denn je, kontaminierte Flächen auszumachen, zu sichern bzw. zu sanieren. Vorsorgender Umweltschutz ist inzwischen der Status quo und wird von Beginn an bei Projekten und Betrieben mitbedacht. Für die Altlasten, die in der Vergangenheit produziert wurden, müssen wir aber bis heute Lösungen finden und umsetzen.“

Die Sicherung oder Sanierung von Altlasten und Verdachtsflächen bzw. die Untersuchung von kontaminierten Altstandorten und Altablagerungen hat in Oberösterreich einen hohen Stellenwert. Dies zeigt sich in der großen Anzahl an Erkundungen, schon bekannten Verdachtsflächen und auch an den bereits gesicherten oder sanierten Altlasten.

„Mit 52 gesicherten bzw. sanierten Altlasten in Oberösterreich können wir stolz sagen: Wir räumen auf! Heute ist Oberösterreich führend bei der Altlastensanierung und Erhebung und Erkundung von Verdachtsflächen. 248,6 Millionen Euro wurden bisher an Förderungen des Bundes zur Sanierung von Altlasten nach Oberösterreich geholt. Wir gehen einen sehr klaren Weg: eine möglichst umfassende Erhebung und Erkundung von Verdachtsflächen und in weiterer Folge die schrittweise Sanierung bzw. Sicherung von gefährlichen Altlasten sind eine immens wichtige Vorsorge zum Schutz unseres Grundwassers und unserer Umwelt“, betont Landesrat Kaineder.

Altlastensanierungsgesetz als Startpunkt

Die Altlastenproblematik ist eng mit der Entwicklung der modernen Industrie- und Konsumgesellschaft verknüpft, ebenso wie mit der Praxis der Abfallentsorgung und dem damit verbundenen, früher oft sorglosen Umgang mit Chemikalien und Produktionsmitteln in Industrie und Gewerbe.

Altlasten entstanden vor 1989 durch den Betrieb von Anlagen, in denen mit umweltgefährdenden Stoffen umgegangen wurde. Der Zeitraum der Entstehung von Altlasten vor 1989 definiert sich durch Inkraftreten des Altlastensanierungsgesetzes mit 1. Juli 1989.

Mit dem Altlastensanierungsgesetz (AlSAG) wurde 1989 auch eine bundesweite rechtliche Basis zur Erhebung, Bewertung und Einstufung von Altlasten sowie für die Finanzierung ihrer Sanierung und Sicherung durch Einhebung eines Altlastensanierungsbeitrages geschaffen. Diese Beiträge fließen in den „Altlastentopf“ und werden zweckgebunden für Sanierungen bzw. Verdachtsflächenerkundungen verwendet.

Als Problemlösung kommen Sicherung und Sanierung der Altlast infrage:

  • Sicherung ist das Verhindern von Umweltgefährdungen, insbesondere der Ausbreitung möglicher Emissionen von gesundheits- und umweltgefährdenden Schadstoffen aus Altlasten.
  • Sanierung ist die Beseitigung der Ursache der Gefährdung sowie die Beseitigung der Kontamination im Umfeld.

Altlastensanierung in Oberösterreich

In Oberösterreich wurden seit Inkrafttreten des Altlastensanierungsgesetzes (ALSAG) am 1. Juli 1989 insgesamt 88 Altlasten in der Altlastenatlasverordnung ausgewiesen.

In Oberösterreich gibt es mit Stand 1.1.2023

  • 1.475 Standorte, auf denen vor 1989 Abfälle wie etwa Deponien abgelagert wurden („Altablagerungen“)
  • 8.816 Standorte, in denen vor 1989 mit umweltgefährdenden Stoffen umgegangen wurde („Altstandorte“),
  • 88 Altlasten, von denen
    • 52 bereits gesichert bzw. saniert sind,
    • 36 weitere bereits untersucht und entsprechend ihres Gefährdungspotentials in Prioritätenklassen eingeteilt wurden,
    • bei 27 Altlasten die Sanierung/Sicherung vorbereitet wird.

Bisher rund 250 Millionen Euro Bundesförderung nach OÖ geholt

Die Kosten für die Sicherung oder Sanierung von Altlasten und Verdachtsflächen sind in der Regel sehr hoch und stellen eine massive finanzielle Belastung für die Betroffenen dar. Um dennoch Sanierungen oder Sicherungen, auch auf freiwilliger Basis umsetzen zu können, wurden in Österreich auf Basis des Umweltförderungsgesetzes großzügige Förderungsmöglichkeiten geschaffen.

Die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK) hat auf Vorschlag der Kommission für Angelegenheiten der Altlastensanierung für die Sanierung bzw. Sicherung der Altlasten in Oberösterreich seit 1989 für 97 oö. Projekte (dabei auch mehrfache Förderprojekte pro Altlast) Förderungen in Höhe von 248,6 Millionen Euro zugesichert bzw. genehmigt.Auch das Land Oö. stellt für die Sicherung oder Sanierung von Altlasten und Verdachtsflächen zusätzlich zum Bund Förderungen zur Verfügung.

„Jeder Euro für die Entschärfung von Umweltsünden der Vergangenheit ist gut investiertes Geld. Es erspart bzw. begrenzt Folgeschäden und Folgekosten. Die Höhe der Förderung seitens des Bundes hängt u.a. von der Frage der Verantwortung für den Schaden ab, z.B. ob es sich um ein genehmigtes Projekt handelte oder nicht. Für die Zukunft muss oberste Priorität sein, erst gar keine Umweltsünden und Altlasten mehr entstehen zu lassen. Gesetzliche Grundlagen und deren Vollzug und Kontrolle sind eine wichtige Voraussetzung dafür, ebenso wie das Bewusstsein über die Verletzlichkeit unserer Ökosysteme, unserer Lebensgrundlagen. Hier sind wir alle gefordert, ob als Bürger/in, als Unternehmer/in oder als Politiker/in“, stellt Landesrat Kaineder klar.

Nächste große Schwerpunkte zur Altlastensanierung in OÖ

Die Altlast O 44 Chemiepark Linz wurde nach eingehenden ergänzenden Untersuchungen gemäß § 14 ALSAG in drei Altlasten mit drei verschiedenen Prioritätenklassen aufgegliedert (siehe auch graphische Darstellung):

  1. Altlast O86 Chemiepark Linz – Pflanzenschutzmittelproduktion, Prioritätsklasse 1
  2. Altlast O 87 Chemiepark Linz – Stickstoffanlagen und Mehrzweckanlage, Prioritätsklasse 2
  3. Altlast O 44 Chemiepark Linz, restlicher Teil; Prioritätsklasse 3

Mit einer Sicherung oder Sanierung soll die langfristige Nutzung als Industriegebiet ermöglicht werden. Es sollen Schadstofffrachten im Grundwasser auf ein tolerierbares Ausmaß verringert und negative Auswirkungen auf die Donau dauerhaft ausgeschlossen werden.

Derzeit erfolgt in enger Zusammenarbeit mit den Standortfirmen und dem Umweltbundesamt eine Sanierungsplanung und soll – im Idealfall – bei der Altlast O86 Chemiepark Linz – Pflanzenschutzmittelproduktion noch 2023 mit ersten Sicherungsmaßnahmen begonnen werden.

Aktuelle Sanierungsfälle in Oberösterreich

Nachfolgend ein Überblick über eine Auswahl von laufenden Sanierungsverfahren, geplanten Sanierungen und jenen wo aus den verschiedensten Gründen noch keine Maßnahmen veranlasst werden konnten.

Derzeit laufende Sanierungsprojekte bzw. Sanierung in Planung in OÖ:

Insgesamt befinden sich 27 Altlasten derzeit in Sanierung bzw. ist eine Sanierung bereits konkret in Planung. Nachstehend eine Auswahl der Projekte, die mit Prioritätenklasse 1 (höchste/r Gefährdungsgrad, Umfang, Dringlichkeit) bewertet wurden.

Nr.Bezeichnung der AltlastBezirkSanierungsmethodePK
O19Spenglerei AumayrLBodenluft- und Grundwassersanierung1
O21Wozabal TextilserviceLBodenluft- und Grundwassersanierung mit Sperrbrunnen1
O24Landmaschinen-fabrik Pöttinger, Werk IIGRBodenluftsanierung durchgeführt, Grundwassersanierung1
O25OKA-MastlagerGMBodenluft- und Grundwassersanierung1
O76Kokerei LinzLFunnel + Gate, Boden und Grundwassersanierung1
O86Chemiepark Linz-Pflanzen-schutzmittel-produktionLSanierungsvariantenstudie in Vorbereitung1


Sicherungs- bzw. Sanierungsprojekte in Planung (Auswahl)

Nr.Bezeichnung der AltlastBezirkPKAnmerkung
O37ReindlmühlGM3BMK als § 18 Altlast vorgeschlagen
O39Glashütte IngridBR3BMK als § 18 Altlast vorgeschlagen
O44Chemiepark LinzL3Sanierungsvarianten­studie in Vorbereitung
O58Putzerei GruberRO3§ 18 Altlast; Sanierung erfolgt durch den Bund
O83Frachtenbahnhof LinzL3dzt. Verursacherrecherche
O 86MaurerschottergrubeWE3Beobachtsmaßnahmen beauftragt, noch nicht rechtskräftig
O87Chemiepark Linz Stick­stoffanlagen und Mehr­zweckanlageL2Sanierungsvarianten­studie in Vorbereitung
O88Deponie MollnKI3Vorbesprechung mit Gemeinde Molln

Registrierte Altablagerungen und Altstandorte im Bundesländervergleich

BundeslandAltablagerungenAltstandorteSumme
Wien68515.37716.062
Niederösterreich1.20813.21014.418
Oberösterreich1.4758.81610.291
Steiermark1.6307.6619.291
Salzburg5255.2575.782
Tirol7604.2825.042
Burgenland8823.0893.971
Kärnten4942.4282.922
Vorarlberg1732.4272.600
Summe7.83262.54770.379

Stand: 1.1.2023 (Quelle: Umweltbundesamt)

Land OÖ – Karte mit sanierten und gesicherten Altlasten (grün) sowie noch offenen Altlasten (rot)