Einspeise-Entgelte sind vom Tisch und OÖ damit bereit für eine saubere Energiezukunft

Presseaussendung

Einspeise-Entgelte sind vom Tisch und OÖ damit bereit für eine saubere Energiezukunft

Nach tagelangen, intensiven Verhandlungen bekommt Österreich ein neues Strommarktgesetz. Die Grünen haben dafür gesorgt, dass dieses Gesetz nicht zu Lasten der Menschen und der Energiezukunft geht

Der Erstentwurf des Strommarktgesetzes hätte all jene zur Kasse gebeten, die mit eigenen Sonnenstromanlagen sauberen und günstigen Strom produzieren und diesen auch für alle anderen Menschen zur Verfügung stellen. Nach intensiven Verhandlungen haben die Grünen allerdings einen weiteren Erfolg für die Energiezukunft Österreichs erzielen können.

„Der geplante Österreich-Aufschlag auf heimische Energie, den Minister Hattmannsdorfer den Menschen so gerne aufgebrummt hätte, ist Dank den Grünen Geschichte. Das ist ein großer Erfolg für die tausenden Oberösterreicher:innen, die in die Energiezukunft investiert und PV-Anlagen auf ihren Dächern errichtet haben. Gleichzeitig ist es aber auch ein großer Erfolg für all jene Haushalte und Industrieunternehmen, die weiterhin den eingespeisten sauberen, heimischen Strom beziehen können“, freut sich Landessprecher LR Stefan Kaineder über den Verhandlungserfolg.

Dass es auch künftig keine Einspeise-Entgelte für private PV-Anlagen geben wird, ist auch ein positives Signal an die heimische Wirtschaft, so Kaineder: „Wir müssen der heimischen Industrie den sauberen, günstigen Strom liefern, den sie braucht. Die Art der Energiepolitik, die Schwarz-Blau in Oberösterreich vertritt, lässt den Wirtschaftsstandort diesbezüglich in eine düstere Zukunft blicken. Umso wichtiger ist das Bundesgesetz, das zumindest einen ersten wichtigen Schritt in Richtung saubere Energiezukunft setzt, weil wir darin hunderttausende private PV-Anlagen gerettet, damit Belastungen für Klimaschützer:innen abgewendet und Hindernisse für die Energiewende beseitigt haben.“

Über Energiepolitisches hinaus, zeigt die Einigung zum Strommarktgesetz: „Die Frage nach günstiger Energie ist auch eine nach sozialer Sicherheit und nach einem leistbaren Leben. Wir Grüne halten Wort und arbeiten konstruktiv mit, wenn es um Verbesserungen für die Menschen in Österreich geht“, so Stefan Kaineder.