Stelzer liefert auch am Parteitag keinen Plan für die Zukunft Oberösterreichs

Presseaussendung

Stelzer liefert auch am Parteitag keinen Plan für die Zukunft Oberösterreichs

Auch beim Landesparteitag der ÖVP Oberösterreich bleibt Landeshauptmann Thomas Stelzer die Antwort schuldig, wie das Land wieder auf die Überholspur kommen soll. Für Landessprecher Stefan Kaineder ist klar: „Während die ÖVP in Worthülsen stecken bleibt, wird Stelzer politisch längst von seinem Koalitionspartner Manfred Haimbuchner überholt.

Wie gewohnt, kommt von Thomas Stelzer auch bei diesem Parteitag kein Plan, wie Oberösterreich wieder nach vorne kommen soll. Da ist viel Inszenierung, viel Eigenlob und wenig Zukunft für unser Land“, sagt Kaineder. „Wer nur verwaltet statt gestaltet, stärkt am Ende die FPÖ. Stelzer wird längst von Haimbuchner getrieben, weil er selbst keine klare Richtung mehr vorgibt.“

Vor allem der Streit in der ÖVP rund um den Ausbau der Energieversorgung und hier vor allem rund um die Windkraft zeigt, wie sehr die Partei mit sich selbst beschäftigt ist. Stelzer muss seinen eigenen Wirtschaftslandesrat ständig ins Lenkrad greifen. Das ist nicht nur peinlich, das ist gefährlich für unsere Energiesicherheit. Wer so herumstolpert, schreckt Investoren ab und bremst den so notwendigen Fortschritt maximal aus. Genau in einer Zeit, in der wir jeden Schritt in Richtung Unabhängigkeit von fossilen Energien so dringend brauchen. Statt Klarheit und Führung gibt es in der ÖVP Gerangel und Stillstand. Das wirft Oberösterreich weiter zurück“, so Kaineder.

Oberösterreich braucht einen echten Aufbruch, mit Mut, mit klaren Entscheidungen und mit einem Plan für die Zukunft. Genau das bleibt Stelzer auch an diesem Parteitag schuldig. Die ÖVP ist aber mit sich selbst beschäftigt, anstatt unser Land anzuführen, wie die Personalien Wöginger, Baschinger und Achleitner zeigen.“